Yes we care – not

100.000 Menschen am Heldenplatz setzen ein Zeichen der Solidarität, sammeln Spenden für die notleidenden Menschen in der Ukraine und haben eine gute Zeit. Gibt es daran etwas zu kritisieren? Ja, findet Sebastian Reinfeldt. Während die Menschen in der Ukraine ums Überleben (wörtlich) „kämpfen“, erfreuen wir uns an Botschaften, die nur die Wohlfühlantennen der österreichischen Seele erreichen: Schaut her, wie großartig wir sind.

Wer, außer der Regierung, braucht solche Events eigentlich?


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Wann kommt die Flut? Semiosis-Redaktion fordert Galgenfrist bei Schulstart

Wann kommt die Flut?, fragen Joachim Witt und Peter Heppner in ihrem Dark Wave Klassiker von 1998. 2021 fragen wir uns im übertragenen Sinn: Wann kommt die Flut? Wir meinen damit allerdings die vierte Welle der COVID-19 Pandemie. Hier wollen wir der österreichischen Politik nicht tatenlos zusehen, wie sie es wieder mal vergeigt.

Daher starten wir als Redaktion einen ungewöhnlichen Aufruf, nämlich den Schulstart zu verschieben. Ab 7. September sollen in den Schulen eigentlich die derzeit Ungeschütztesten der Gesellschaft zusammen kommen: Kinder und Jugendliche. Wir wollen das Erwartbare, ihre COVID-19-Infektionen, nicht einfach nur abwarten.


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Delta Variante in Österreich: Die Daten legen nahe, dass die Fälle exponentiell anwachsen

Die Pandemie sei vorüber für alle, die geimpft sind. Diese verkündete Kanzler Sebastian Kurz vor kurzem, vorschnell und lauthals. Diese Botschaft soll zur geplanten türkisen Plakatwelle passen, die den Sommer über österreichweit plakatiert werden soll. Doch folgt die Realität nicht dem politischen Narrativ. Wir haben uns zu dieser Aussage nach Meinungen von Expert*innen umgehört. Einer von ihnen ist Fabian Valka, Autor von covid19model.at, der weiterhin zur Vorsicht rät. Er hat uns sein vollständiges Statement für thelocal.at überlassen, das wir ins Deutsche übersetzt haben. Plus: Die wissenschaftlichen Quellen für seine Aussagen im Anhang.


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Die inszenierte Covid-Sorglosigkeit der Grünen

Auf Instagram und Twitter kursierte am Wochenende ein Video, das die GRÜNE Bundesspitze und die neu gewählte Voralberger Parteispitze beim Public Viewing der Fussball-Europameisterschaft in Dornbirn zeigt. Patriotisch und fussballbegeistert setzen sich die Grünen in Szene. Covid-19 war dabei kein Thema. Wie die Partei des Gesundheitsministers diese Sorglosigkeit zur Schau stellte, recherchiert Sebastian Reinfeldt


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Dokumentation Offener Brief: Die Notbremse bei Inzidenz 400 beruht auf keiner wissenschaftlichen Evidenz

In den letzten Tagen wurde klar, dass Sie das Covid Virus jetzt ungebremst durch die Schulen und Kindergärten rauschen soll, obwohl die meisten Eltern nicht geimpft sind und für Kinder noch keine Impfung zur Verfügung steht. Opfer und Long Covid werden wissentlich in Kauf genommen. Als Mutter bin erschüttert über diese Vorgangsweise und habe, deshalb eine Initiative für sichere Bildung ins Leben gerufen.

Wir sind 66 Eltern, Großeltern, Lehrer und Mediziner aus ganz Österreich, die eine wissenschaftlich basierte Vorgehensweise beim Infektionsschutz für Schulen und Kindergärten fordern.

So begründet Simone Feichtner, eine Mit-Initiatorin des offenen Briefs, diese Initiative. Wir dokumentieren ihn in voller Länge.

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Petition: Vier Wochen Lockdown für Wien

Sind maximal sechs Tage Osterruhe genug, um die Infektionszahlen im Osten zu drücken? Nein. Das sagen nicht nur Expert*innen und Experten. Das finden auch Bürgerinnen und Bürger von Wien. Daher hat sich Semiosis entschieden, auch deren Stimme hörbar zu machen. Damit wir in den Medien nicht nur die Stellungnahmen mächtiger Interessensgruppen vernehmen, starten wir eine Petition. In ihr sprechen wir uns für das aus, was aus unserer Sicht jetzt sinnvoll erscheint: Eine Lockdown von vier Wochen mit dem Ziel, die Reproduktionszahl auf 0,7 zu drücken.


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Minister Anschober: Act now! Weisen Sie einen Lockdown für Tirol an

Die politische und wissenschaftliche Diskussion in Österreich dreht sich, wieder einmal, um Tirol. Denn dort verbreitet sich die südafrikanische Variante von SARS-CoV-2. Die Tiroler Politik wehrt sich derzeit massiv gegen verschäfte Maßnahmen im Bundesland und tritt dabei nicht zimperlich auf. Dazu wollen wir ein zivilgesellschaftliches Gegengewicht schaffen und starten daher eine Petition an Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die Forderung lautet: Weisen Sie die Behörden in Tirol an, das Notwendige zu tun! Bitte unterstützt unsere parteiunabhängige Petition.


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Kritik an ZeroCovid: Die Hilflosigkeit der Linken in Zeiten der Pandemie

Endlich gibt es ein Konzept zur Bekämpfung der Pandemie, das versucht, zentrale Aspekte von Gerechtigkeit und Demokratie in den politischen Maßnahmen einzufordern. Die Initiative ZeroCovid fordert: Wir müssen durch gemeinsames, solidarisches Handeln die Infektionszahlen auf Null (oder zumindest nahe Null) bringen. Dafür braucht es einen wirklichen, europaweiten Shutdown.

Kurz nach Erscheinen des Aufrufs hat der österreichische Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger auf Facebook von autoritären ZeroCovid-Fantasien gesprochen. Nun kritisiert auch Alex Demirović den Aufruf. Hier auf Semiosis verteidigt Sebastian Reinfeldt, der den Aufruf unterschrieben hat, Text und Politikvorschlag. Er freut sich über eine emanzipatorische Krisenantwort, die überdies wissenschaftlich fundiert ist.

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COVID-19 in Österreich: Wir wollen uns durchseuchen

Österreich steuert auf die dritte Infektionswelle zu. Das ist zumindest meine Befürchtung. Es ist eh schon wurscht, denken viele. Die Regierung kann uns nichts vorschreiben, wieder andere. In Wahrheit duckt sich eben jene Regierung mit ihren Verordnungen weg, um nicht alles verbieten zu müssen, was die Leute gerne tun. Einkaufen, Schifahren, Eislaufen etwa. Auch beim Thema Schulbesuch führt die Regierung einen Eiertanz auf. Hier wiederum wird sie seltsam beraten. Von Sebastian Reinfeldt.


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AMS-Kurse: Offener Brief fordert eine Notbremse jetzt!

Seit Wochen gibt es Medienberichte über die Gesundheitsgefährdung von Trainer*innen und Teilnehmenden in AMS-Kursen. Nun fordert eine Initiative von Deutschlehrenden,  die sofortige Einstellung der Kursmaßnahmen, „um unsere und die Gesundheit der Teilnehmer*innen nicht weiter zu gefährden und die gesamtgesellschaftliche Anstrengung zur Eindämmung von COVID 19 nicht zur Farce werden zu lassen.“  Wir dokumentieren den offenen Brief im O-Ton. 

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Der ORF darf nicht zum medialen Komplizen der Barbarei werden

In einem offenen Brief an den ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wird die Berichterstattung über die Invasion der Türkei in die kurdischen Gebiete kritisiert. „Wir ersuchen Sie also nicht etwa, das unermessliche Leid der Opfer zu respektieren, sondern schlichtweg die Wahrheit zu kolportieren, die meistens, aber in diesem Fall eben nicht nur Auslegungssache ist.“ Wir dokumentieren den Brief, den unter anderem die Geschäftsführerin von Asyl in Not unterzeichnet hat, im Wortlaut.

Dieser Brief ist nun in Form einer Petition bei Aufstehen online.


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Offener Brief: Prekäre Verhältnisse in der Erwachsenenbildung

Grammatiktafel DafDaz

Seit Jahren wird über die Deutschkurse diskutiert. Mit staatlicher Förderung sollen sie ein entscheidender Baustein zur Integration sein. In der Regel geht es dabei um ihre Finanzierung und ideologische Aufladung mit „Werten“. Außen vor bleiben die Arbeitsbedingungen der dort Lehrenden. Diese klagen nun zum wiederholten Mal über die miserablen Arbeitsbedingungen in einer Branche, die angeblich so wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft sei. Wir dokumentieren einen offenen Brief einer Selbstorganisation der Deutsch-Lehrenden.

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„An diesem Tag gedenken wir nur unserer Aufopferung“ – Gedanken einer Alleinerziehenden zum Muttertag

Bild zum Mutetrtag

Muttertag. Eine seltsame Erfindung. Ein Tag, bei sich bei der Mutter bedankt werden soll. Heute morgen beim Bäcker standen die Kids Schlange, um noch so ein Muttertags-Herz aus Kuchenteig abzustauben. Mit blutroter Fülle. Sie werden heute Danke sagen. Doch was denkt ihre Mutter eigentlich über den Tag? Wir haben eine alleinerziehende Mutter gebeten, ihren Alltag und ihre Gedanken zum Muttertag aufzuschreiben. „Anstatt drüber zu reden, dass wir weniger Pension bekommen, dass Kinder Karrieren verhindern, dass wir ohne Ernährer potentiell armutsgefährdet sind, dass wir täglich einen Spagat machen müssen, dass wir ständig von wildfremden Menschen bewertet und in frage gestellt werden, posten wir seltsame Sprüche, freuen uns über bald verwelkte Blumen.“ Von Katharina Rohrauer

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„Silberstein-frei“ – Die Büchse der Pandora ist geöffnet

Haaretz

Well, that escalated quickly“ – so könnte man ironisch meinen. Das hat sich jetzt aber rasant entwickelt, wenn es nicht so Ernst wäre. Am Wochenende setzte Außenminister Sebastian Kurz gezielt eine antisemitische Chiffre, indem er „die Silbersteins“ per Volksabstimmung raus aus Österreich haben wollte. Bereits am folgenden Montag hat Peter Pilz die Botschaft verstanden und rief dazu auf, Österreich „Silberstein-frei“ zu machen. Eine Formulierung, die er auf einer Pressekonferenz mehrmals wiederholte. Damit spielen beide Politiker mit antisemitischen Codes herum, einzig mit dem Ziel Aufmerksamkeit oder ein paar WählerInnenstimmen zu gewinnen. Eine Recherche zum Antisemitismus in der österreichischen Politik. Von Sebastian Reinfeldt.

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Mein Katalonien? Dein Katalonien?

Europa - Nach allen Sezessionen

In seinem Artikel auf Mosaik-Blog hat Marcel Andreu ein differenziertes Plädoyer für eine Solidarität mit der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung vorgelegt. Diese Entgegnung versteht sich nicht unbedingt als Widerrede, sondern Komplement, das doch kritische Überlegungen beisteuern will, die ausgespart wurden. Ein Beitrag von Richard Schuberth. 

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Als einsame Linke beim Hofer

Norbert Hofer in Bludenz

Der FPÖ-Politiker Norbert Hofer auf Wahlkampftour in Vorarlberg. Er macht in Bludenz Station. Unsere Gastautorin Christine Lederer hat die Veranstaltung besucht. Aus Neugierde. Doch dann nimmt das Ganze ein unerwartetes Ende. „Als ich an der Luft bin, spüre ich, dass Hofer mich weiterhin benützt und geschickt einwebt in seine Rede. Norbert, der Attackierte, der Arme, der Versteher, der Verständnisvolle, der Ehrliche. Auch mich benützt er. Inhalte krieg ich keine mehr mit. Aber einen Titel hab ich mir heute ergattert: Die einsame Linke. Darauf bin ich mächtig stolz.“

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