Semiosis

„Das Hartz IV-System hat viele in Armut geführt“ – Interview mit Katina Schubert (Die LINKE Berlin)

Gastkommentar, International, Interview

Es war zu erwarten, dass im Wahlkampf von konservativer Seite eine Diskussion über das Sozialsystem in Österreich begonnen wird. Für den ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz etwa zählt das deutsche Hartz IV zu den „Erfolgsmodellen„, die er ...

Gastkommentar

Soll Werbung an Schulen ganz verboten oder jedenfalls reguliert werden? Das fragte „Mister KonsumentInnenschutz“ Peter Kolba in einem Facebookpost. Die Antworten dort waren eindeutig: Ja! Warum – und seit wann – ist die Schule zur ...

Analyse

Zielgruppen definieren und „bedienen“. Das gehört zum Handwerkszeug im Wahlkampf. Nun hat die Sebastian Kurz-ÖVP offenbar eine interessante Zielgruppendefinition gemacht: Sie mobilisiert die Provinz gegen das Zentrum, das Land gegen die Hauptstadt. Besonders, wenn es ...

Recherche

Plötzlich war der SPÖ-Blog politiknews.at vom Netz. Ohne eine Erklärung durch die Herausgeber, die Chapter2 Medien GmbH oder durch ihren Geschäftsführer Robert Neiger. Ausgelöscht, auch auf Facbook und Twitter, offenbar auf direkte Anweisung Christian Kerns. Mit ...

Karussell, Recherche

Es war der erste big #Fail von Christian Kern: Im Herbst 2016 hatte seine Partei die Mitglieder über CETA abstimmen lassen. 88 Prozent (!) sprachen sich damals in der ersten bundesweiten Befragung der SPÖ gegen ...

Analyse

Spätestens seit Jänner 2017 waren die Ermittlungen gegen den Spindoktor Tal Silberstein in Österreich bekannt. Der Standard hatte damals berichtet. Am 14. 7 – die Meldung seiner Verhaftung in Israel war noch unbestätigt – setzt ...

Analyse, Karussell, Recherche

Johannes Hübner spricht von einer Totschlag-Kampagne. Er will dem kommenden Nationalrat nicht mehr angehören, um seine Partei vor Anwürfen zu schützen. Wurden seine antisemitischen Anspielungen bei einem Vortrag vor einer rechtsextremen Publizistik-Gesellschaft nur falsch interpretiert? ...

Analyse

436.000 Euro spendet KTM-Chef Stefan Pierer an die Liste Sebastian Kurz. Das ist eine direkte Zuwendung eines Industriellen. Dieser verbindet damit im Kurier-Interview auch den Wunsch nach politischen Initiativen, die er als Unternehmer gerne sähe. Genau genommen ...

Analyse, Karussell

Bundeskanzler Christian Kern hat heute das Wahlprogramm der SPÖ vorgestellt. Es basiert auf dem von Kern Anfang des Jahres vorgestellten Plan A. So wie schon im Plan A fordert die SPÖ nun auch im Wahlprogramm die ...

Interview

Rot-weiß-rote Schwestern ist zur Hymne für das siegreiche österreichische Frauenteam geworden. Die „Schwestern“ haben jetzt am Platz schon mehr erreicht als die Männer. Geschrieben hat das Lied Kid Pex, ein Rapper aus der MigrantInnenszene. Vom Typ ...

Kommentar

„Alle Politik endet darin, dass sie Masken trägt“. Um zeitgenössische Politik zu analysieren, lohnt ein Blick in die Schriften von Jean Baudrillard. Das Zitat am Anfang stammt so allerdings nicht von ihm. In seinem Buch ...

Kommentar

Am Mittwoch erschien in der Tageszeitung der Standard ein Interview mit der Grünen Vizebürgermeisterin MariaVassilakou. Ok. Es gab sicher schon angenehmere Zeiten, um als Grüne Spitzenpolitikerin Interviews zu geben. Zuviel ist in den letzten Monaten ...

Karussell, Recherche

Stellen Sie sich vor, sie möchten in einem anderen Land studieren. Sie reisen mit einem gültigen Visum ein, besuchen Sprachkurse, um das Maturaniveau B2 zu erreichen. Dann legen Sie vor Ort eine offizielle B2-Prüfung positiv ...

Analyse, Gastkommentar

Innenminister Sobotka und Justizminister Brandstetter drängen auf ein neues Überwachungspaket. Grund dafür sei die Terrorbedrohung in Europa. Dabei bleiben die beiden Minister die Belege dafür schuldig, dass diese massive Einschränkung unserer Freiheit tatsächlich zur Sicherheit ...

Interview, Karussell

„Katzenjammer ist keine politische Einstellung.“ Dieses Zitat aus Leszek Kolakowskis Der Mensch ohne Alternative ziert das Profil von Flora Petrik auf der Homepage der Jungen Grünen. Nun hat sie (und ihr Verein) die Streitereien mit der ...

Recherche

„Die Kampagne spielt dabei vor allem mit (fehlerhaften) Übersetzungen, Doppeldeutigkeiten und Wortwitzen: Unter dem Claim Learning languages the right way — only with Berlitz wird ab sofort mit humorvollen Ton für günstigen Sprachunterricht geworben.“ So beschreibt ...

Analyse

Im Wahlkampf mit internen Diskussionen beschäftigt zu sein, so etwas kommt natürlich zur Unzeit. Selbstverständlich sollten die Listenwahlen einer Partei so ablaufen, dass das innere Machtgefüge austariert wird. Im Normalfall sollte eine Partei bereits vor ...

Interview, Karussell

Er gilt als einer der profiliertesten Politikwissenschaftler in Deutschland. Seine Schwerpunkte: Rechtsextremismusforschung, Antisemitismus und politische Theorie. Samuel Salzborn ist unbequem, auch weil er seine kritischen Forschungsergebnisse öffentlich gut darstellen kann. Nun wird sein Vertrag von ...

Intervention

Peter Pilz hat nach seiner Nicht-Nominierung für den Nationalrat letzten Sonntag den Rückzug in sein „drittes Leben“ angekündigt. Kurze Zeit später hat er aber eine Kandidatur unter nicht-grüner Flagge nicht ausgeschlossen. Seitdem fragt sich halb ...

Gastkommentar, Karussell

Der „Aufdecker“ Peter Pilz möchte zur Nationalratswahl im Oktober 2017 mit einer eigenen Liste antreten. Dabei nennt er auch den Kampf gegen den „politischen Islam“ als ein Thema von linkem Populismus. Hat er damit eigentlich ...