SPÖ an Proletariat: Bitte stört uns mit euren Chips nicht weiter beim urbanen Wohlfühlen
In Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin berichtet eine Sozialdemokratin im Standard die wahren politischen Begebenheiten bei der Bundespräsidentenwahl 2016 im Wiener Stadtteil Margareten. Neben vielen interessanten Details zum Wahlprozedere (ohne…
„Die im Dunkeln sieht man nicht“: Unbemerkt setzt Schelling weitere 1,5 Steuermilliarden in den HETA-Sand
von Christoph Ulbrich Wie Finanzminister Hans Jörg Schelling sein Wort bricht und 1,5 Miliarden Euro Steuergeld in der HETA versenkt – ohne dass die Öffentlichkeit es bemerkt, denn der Zeitpunkt…
Aus der Mitte der Gesellschaft: „Wir sollten wieder einen Führer haben …“
1980 wurde vom damaligen westdeutschen Bundeskanzler Helmut Schmid die sogenannte Sinus-Studie in Auftrag gegeben. Ihr Ergebnisse - 13 Prozent der Westdeutschen verfügen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, weitere sind dafür…
Vfgh: Wahlwiederholung im 2. Wiener Bezirk – ein Testlauf für die Linke?
Die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshof ist eine Ohrfeige für die Wiener Wahlbehörde: Auch mehrmaliges Nachzählen ergab eine Differenz zwischen der Zahl der abgegebenen Stimmen und der Zahl der Wahlkarten: "Es…
Orlando: Ein Versuch passende Begriffe zu finden
49 Besucherinnen und Besucher eines Clubs der LGBTQ-Community in Orlando wurden erschossen. 53 verletzt. Was wir bisher wissen: Der Täter ließ sich offenbar vom Islamismus inspirieren, sein Hass galt der schwulen…
Identitäre Medienstrategien – und warum ich die große Vermischung will!
"Um der journalistischen Aufgabe einer gründlichen Einordnung nachzukommen, braucht es eine Auseinandersetzung mit den neuen Ausprägungen von Rechtsextremismus. Springerstiefel und Hitlergrüße sind schon lange nicht mehr einzige Indikatoren für rechtsextreme…
Ausbildungspflicht: Überwachen und Strafen
Die Regierung hat eine Ausbildungspflicht für Jugendliche beschlossen, melden die österreichischen Medien. Lange geplant sei sie gewesen. Doch was bedeutet sie? Strafen für Eltern, keinerlei Verpflichtung für Arbeitgeber. Das ist…
„Woins die Hymne singan? I sogs eana owa glei, ich sing sicher net mit.“
von Katharina Rohrauer Da sitz ich nun, in diesem Gelöbniszimmer. Rund um mich Fahnen, die der Stadt Wien, der Republik, der EU. Am Tisch vor mir steht ein Gesteck aus…
#Aufbruch in Österreich: Raus aus der Komfortzone!
Länger als ein Jahr hat es gedauert, dass aus dem Internetblog Mosaik, der einen Teil der österreichischen Mosaiklinken umfasst, eine politisch sichtbare Bewegung entstanden ist. Mehr als 1000 Menschen aus…
„Die Antisozial- und die Antiasylgesetze sind immer noch von CDU/CSU und SPD durchgesetzt worden“
Am vergangenen Wochenende tagte die Partei LINKE in Magdeburg. Nach dem Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht liefen die politischen Debatten auf dem Parteitag eher unter der Hand ab. Dabei steht die…
Das neue Suchtmittelgesetz: Drogenpolitik durch den Boulevard
Heute tritt ein neues verschärftes Suchtgiftmittelgesetzes in Kraft. Das Gesetz geht in eine völlig falsche Richtung, meint Christoph Ulbrich. Denn es operiert mit veralteten und untauglichen Instrumenten. Und SPÖ und…
SPÖ: Neustart mit dem Vorsitzenden ohne Eigenschaften.
Der neue Hoffnungsträger der SPÖ, Bundeskanzler Christian Kern, hat nun das Ruder der Partei und der österreichischen Politik übernommen. Was uns erwartet? Wirtschaftspolitisch laufen die "Kernonomics" auf einen behübschten neoliberalen…
Über linken Antisemitismus, rechte Stahlkugeln und die freie Rede
Ein Interview mit Marcus Grimas, einem der Organisatoren von #Nuitdebout in Wien Vor knapp zwei Wochen fand in Wien eine Versammlung unter freiem Himmel statt: #Nuitdebout in Wien. Es sollte…
Van der Bellen hat gewonnen – Hofer gesteht Niederlage ein
Van der Bellen hat gewonnen - Hofer gesteht Niederlage ein Am Ende war es höhere Wahlauszählungsmathematik. Der Vorsprung des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer von knapp 141.000 Stimmen schmolz bei der Auszählung…
Österreich: Ein politisch und sozial gespaltenes Land
Es ist tatsächlich „arschknapp“ geworden, wie van der Bellen vorausgesagt hatte. Österreich ist also ein politisch gespaltenes Land, die Wahl zur Bundespräsidentenschaft ist 50 zu 50 ausgegangen - und er…
Wien Anders in der Krise
Seit Monaten schleppt sich die linke Wahlallianz Wien Anders mehr schlecht als recht dahin. Im Außenauftritt ist keine klare Linie erkennbar, die gute Zusammenarbeit der vier Zugänge (KPÖ, PiratInnen, Unabhängige,…
#NuitDebout: Unfreundliche antisemitische Übernahme
Anfangs waren so gut wie keine Personen anwesend. Dann kamen die Antisemiten und haben die Veranstaltung #NuitDebout Austria / #GlobalDebout am Sonntag, 15.Mai, in Wien übernommen. Nach dem Fiasko bei…
Brunnenmarkt: Plötzlich wache ich in einem „Problemviertel“ auf
Seit 2006 lebe ich gerne am Brunnenmarkt. Binnen weniger Wochen wurde das Viertel medial zum Problemfall erklärt. Wie es dazu kam, das ist wirklich eine lange Geschichte, die ich hier…
Politik der Angst: Meinungsfreiheit, Mitbestimmung und Demokratie am Arbeitsplatz
Es ist ein heikles Thema: Inwieweit können und dürfen Beschäftigte eines Betriebs öffentlich ihre Meinung zu den Arbeitsbedingungen oder zur strategischen Ausrichtung desselben äußern? Inwieweit können sie im Betrieb mitbestimmen?…
So geht es nicht mehr weiter
Eine Zäsur, eine Zeitenwende, ein Debakel der Regierungsparteien, der Beginn nicht der Dritten Republik, sondern sogar der Vierten Republik oder der Untergang unserer gewohnten politischen Welt - so lauten einige Schlagworte in der…