Der Weg der Türkei in eine „plebiszitäre Führerdiktatur“
Die Verhaftung von elf Abgeordneten der linken und pro-kurdischen HDP – darunter die Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ – zeigt an, dass die Türkei auf dem Weg in eine „plebiszitäre Führerdiktatur“ (Thomas Schmidinger) ist. Der ...
Read moreWarum die Linke nicht aus der EU ausziehen sollte
Bauernmarkt 1: Chronik einer Gentrifizierung
Leopoldstadt: „Ich will mich nicht vertreiben lassen!“
Warum ist die Linke in Österreich so erfolglos?
Ressentiments als Trampolin für faschistische Bewegungen
Im italienischen Fernsehen äußerte sich Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zur politischen Lage in Österreich. Am vergangenen Montag meinte er: „Wer in Österreich Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer wählt, ist nicht automatisch ein Anhänger der rechtsextremen Rechten“, so ...
Read moreBerliner Linke: Eine widerständige, moderne linke Partei
Spanien: Die sozialistische Rocky Horror Picture Show
Pedro Sanchez, der Generalsekretär der PSOE, ist zurückgetreten worden. Sein Sturz an diesem Wochenende wirft einige Fragen auf. Zum Beispiel steht die Zukunft der spanischen Sozialdemokratie zur Debatte. Sind dadurch die Chancen für die Bildung ...
Read moreHetzgasse 8: Vom Symbol für Spekulation zum guten Beispiel für Realpolitik?
Leopoldstadt: Rot-blau beschließt Abriss
Der Ausdruck „Kuckucksei“ ist wohl leicht untertrieben für das, was Noch-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora (SPÖ) seiner frisch gewählten Nachfolgerin Uschi Lichtenegger von den Grünen hinterlässt. Die von ihm mit angestrebte Erweiterung des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in der ...
Read moreDeutschkurse sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!
Die Arbeitsbedingungen in den vom AMS organisierten Deutschkursen für Geflüchtete und MigrantInnen sind mitunter menschenunwürdig. Zuletzt berichtete wieder einmal die Wiener Zeitung unter anderem von Unterrichtszeiten von 9 Stunden pro Tag, damit die Unterrichtenden überhaupt auf einen ...
Read moreTürkischer Nationalist Hasan Duran wird Mandatar im österreichischen Parlament – mit Hilfe der SPÖ
Sie sei die „Wunschlösung“ von Bundeskanzler Christian Kern, berichtet der Kurier diese Woche: Elisabeth Blanik, die Bürgermeisterin von Lienz und Landtagsabgeordnete von Tirol, soll SPÖ-Parteivorsitzende in Tirol werden. Schön und gut. Doch hat diese Entscheidung Konsequenzen. Weitere Personalrochaden ...
Read moreDie Wahl in der Leopoldstadt gehört wiederholt
Wie der städtische Sender W24 als Parteisender der SPÖ Wien agiert.
2.Bezirk: Das ist keine ordnungsgemäße Wahl
„Ich glaube, die wollen, dass ich nie wieder wählen gehe“ (Update)
Auch bei der Wahlwiederholung in der Wiener Leopoldstadt häufen sich die Pannen. Doris Kittler, Filmemacherin und Kuratorin beim Jüdischen Filmfestival, ist eine hartnäckige Person. Obwohl sie eine unbeschädigte, ordnungsgemäß verklebte Briefwahlkarte für die Wahlwiederholung in ...
Read moreTechnisches Gebrechen? Wirklich? Fragen zum Wahlkarten-Debakel
Der Kern der Krise – Eine Analyse zum FAZ-Kommentar von Bundeskanzler Christian Kern
#bpw16: Für eine Verfassungsnovelle!
Österreich 2016: Regieren mittels Notverordnungen und einer Politik der Angst; zwei erfolgreiche Wahlanfechtungen durch die rechtspopulistische FPÖ (zur Bundespräsidentschaftswahl und Bezirkswahl in der Wiener Leopoldstadt), ein FPÖ-Präsidentschaftskandidat, der bereit zu sein scheint, die autoritären Facetten der ...
Read moreGaziantep: „Damit der letzte Funken Empathie nicht verglüht“
David Kirsch hat vor kurzem die türkisch-syrische Grenzregion Gaziantep bereist. Weil sie bei Gründung der türkischen Republik eine bedeutende Rolle spielte, erhielt die Stadt „Antep“ per Parlamentsbeschluss 1918 den Beinamen „Gazi“, was so viel wie ...
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