Lesetipps: Krieg Erdoğans gegen die Kurden – Thesen zur (Re-)Organisation der österr. Linken
Februar - die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich aufmerksam, was andere, befreundete…
Kann die Willkommenskultur unrealistisch sein?
Was seit Monaten praktiziert wird, tagtäglich, von vielen engagierten Menschen, soll plötzlich "unrealistisch" sein. Das sagen jetzt einige Wiener SPÖ-FunktionärInnen in der Kronenzeitung. Was bedeutet das Attribut unrealistisch in diesem…
Das „Marokkaner-Problem“. Ein weiterer FPÖ-Diskurs in der Mitte der Gesellschaft
Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge. So heißt es derzeit in beinahe allen Medien. Sogar die liberale Nzz.at titelt kritisch, dass es nunmehr ein "Marokkaner-Problem" in der öffentlichen Diskussion gebe. Und sie meint damit…
Wiener SPÖ verrät die ‚Generation Hauptbahnhof‘
Hätte ich bei den Wiener Gemeinderatswahlen SPÖ gewählt, und das unter anderem, weil sie für eine humane Flüchtlingspolitik eingetreten sind. Dann wäre ich jetzt richtig wütend. Und wenn ich etwa am Hauptbahnhof…
Ein freundlicher Rassist: Andreas Khols Nächstenliebe
Auch das ging schnell. Vor kurzem noch hampelte er im Video so herum, dass einige an Gollum erinnert wurden und es irgendwie sympathisch fanden. Wenige Tage später fällt die Maske.…
Ungarische Nächte
Das Thema Flüchtlinge prägte den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im Herbst 2015. Auch für Wien Anders. Einige AktivistInnen arbeiteten an den Bahnhöfen oder fuhren, so wie El Awadalla, nachts nach Ungarn,…
In die Mitte! Nach rechts! Bis zur Unkenntlichkeit!
Das geht aber rasant. In einem Kurierinterview hat der grüne-nichtgrüne Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen seinen Weg nach rechts schon mal vorexerziert. Denn um Wählbarkeit für alle zu signalisieren, braucht…
Gast-Rechte als linker Populismus?
Immer wieder poppt eine Debatte um linken Populismus auf. Derzeit macht Sarah Wagenknecht in Deutschland Schlagzeilen, weil sie das Asylrecht als ein "Gastrecht" umgedeutet hat. 2013 wollte Oskar Lafontaine raus…
Genfer Flüchtlingskonvention. Geltendes Recht
Es gibt kein "Gastrecht" bei Flüchtlingen und auch keine zeitliche Befristung bei Grund- und Menschenrechten. "Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen…
Welf. Der schwarze Schatten eines Patrioten
Warum präsentieren eigentlich alle KandidatInnen zur BundespräsidentInnenwahl in Österreich ein Bewerbungsvideo? Bei einigen wäre es wirklich besser gewesen, sie hätten darauf verzichtet. Bei dem von Andreas Khol zum Beispiel. Es…
Bundespräsidentenwahl: Politik ohne Politik
"Hej Ho, here we go" - tönt es bei den einen. Bei anderen ist es ein einfacher smiley und der Kommentar "love". Verbunden mit der Prognose, dass vanderBellen das Match…
Köln. Verschiebung und Verdichtung phallischer Macht
9.1.2016. Die Polizeiforscherin Rita Steffes-enn führt auf watson.ch aus, dass die sexuelle Belästigung in der Silversternacht in Köln als Strategie eingesetzt wurde, um die Diebstähle zu realisieren. Also, die phallische Macht wurde…
Wie aus dem Märchen: Der gute Patriarch. Der gemäßigte Patriot
Nun wird es auch bei den anderen schnell gehen müssen. Alexander vanderBellen hat seine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten angekündigt. Sein Bewerbungsvideo gibt einen ersten Einblick in das Design…
Freizügigkeit ist ein Menschenrecht: Die Charta von Palermo
Nachdem von konservativer und rechtspopulistischer Seite sogar die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union beschränkt werden soll, möchte ich das genaue Gegenteil vorschlagen: Ausweitung der Freizügigkeit über die Grenzen der EU…