Ein Einwurf: Wahnsinnig mutig ist es
...... aus einem bunten Wiener Rathausfenster auf die Welt da draußen zu schauen. Respekt für diese mutige Kampagne!
Spenden für die Regierung?
Absurd, frech, präpotent. Das sind so die ersten Gedanken, die mir in den Kopf schießen, wenn ich über den Brief nachdenke, die die österreichische Regierung an Flüchtlings-NGOs geschrieben hat. Demnach…
„Say it loud …“, nicht mehr so nach Innen kommunizieren
Es sei schön, wenn man mal wieder unter Seinesgleichen ist, schreibt eine Demonstrationsteilnehmerin von #M19 in Wien auf Facebook. Diese Aussage hat mich nachdenklich gemacht. Menschlich verständlich, politisch aber fatal.…
Für eine neue Bündnispolitik
Wie sollten unsere Gesellschaften mit den Geflüchteten umgehen? Wie sieht eine angemessene Reaktion der Politik aus? Das sind die beiden zentralen politischen Fragen in Österreich und in Europa seit Sommer…
Ein deutscher Front National – und eine ohnmächtige Linke
Die Wahlergebnisse der deutschen Landtagswahlen vom 13. März 2016 machen eine "dauerhafte tektonische Verschiebung des bürgerlich-rechten Parteieinlagers" (Hoff, Kahrs. Stahl) sichtbar. Die rechtspopulistische AfD ist in zwei westdeutsche Parlamente und…
Polen: Regierung will Urteil des Verfassungsgerichts ignorieren
Das ist in einer Demokratie schon etwas Besonderes: Wenn das Verfassungsgericht entscheidet, dass ein Gesetz des Parlaments über das Verfassungsgericht gegen die Verfassung verstößt. Und die aktuelle Regierung erklärt dazu:…
Warum ich El Awadalla unterstütze
Es ist wieder typisch für die Linke in Österreich. Wir wissen bei einer Wahl ganz genau, wen wir nicht unterstützen sollten. Nicht Khol, nicht Hofer und auch nicht Griss, denn…
Rechtsruck: Die Hegemonie geht nicht vom Volke aus
"Die Parteien rücken nach rechts, um beim Rechtsruck der Bevölkerung nicht den Anschluss an die Wählerschaft zu verlieren", so die These, die ich seit einigen Wochen mehrfach in Kommentaren lese…
Grenzkontrollen. Blauäugig. Der grüne Präsidentschaftskandidat unterwirft sich
Es war eine APA-Aussendung, mit der der Ex-Grüne Parteichef van der Bellen den heißen Wahlkampf um die Präsidentschaft begonnen hat. Und dieser Text mit dem Titel - "Flüchtlinge - Grenzkontrollen…
Info-Kapital im täglichen Kampf um den ersten Platz
Veit Dengler war Geschäftsführer der NEOS, bevor sie ins Parlament eingezogen sind, nun leitet er die Züricher NZZ wirtschaftlich. Und er wird im Personenkomitee zur Bundespräsidentenkandidatur von Irmgard Griss mitmachen,…
Podemos auf Polnisch
Razem – Gemeinsam, so heißt die neue linke politische Hoffnung in Polen. Seit 1989 und dem Runden Tisch aus Kommunistischer Partei, Kirche und der Gewerkschaft NSZZ-Solidarność beherrschen im Prinzip zwei…
Zum rechten Populismus der FPÖ in Österreich – Anmerkung zu #imzentrum
Auszug aus Wir für euch, Duisburg 2013: Die Inszenierung der FPÖ in den Medien ist nicht nur ein entscheidender Grund ihrer Wahlkonjunkturen, sondern das Zusammenspiel von Medien und rechtem Populismus…
Die zurückgezogene Faymann-Aussendung im Wortlaut
Faymann in ÖSTERREICH: Verschärfungen für Arbeitskräfte aus dem Osten Utl.: Kanzler im Interview: Arbeitnehmer sollen in Österreich „gleiche Entlohnung“ wie im Herkunftsland bekommen. „Für restritiveren Zugang.“ = Wien (OTS) -…
Raus aus der Arbeiterkammer!
Wer sind eigentlich die treibenden Kräfte, die die SPÖ in Richtung #blaurot treiben? Wo haben sie ihre Machtbasis? Ich gestehe, dass ich kein Kenner des Innenlebens der Partei bin. Eins…
Vielleicht funktioniert Varoufakis ja in den Pariser Vorstädten?
Am 9. Februar hat Yanis Varoufakis die Bewegung #Diem25 ins Leben gerufen. Mit ihm standen nach Mitternacht eine Reihe von PolitikerInnen und einige Intellektuelle auf der Berliner Volksbühne. Zuvor haben…
Lesetipps: Krieg Erdoğans gegen die Kurden – Thesen zur (Re-)Organisation der österr. Linken
Februar - die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich aufmerksam, was andere, befreundete…
Kann die Willkommenskultur unrealistisch sein?
Was seit Monaten praktiziert wird, tagtäglich, von vielen engagierten Menschen, soll plötzlich "unrealistisch" sein. Das sagen jetzt einige Wiener SPÖ-FunktionärInnen in der Kronenzeitung. Was bedeutet das Attribut unrealistisch in diesem…
Das „Marokkaner-Problem“. Ein weiterer FPÖ-Diskurs in der Mitte der Gesellschaft
Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge. So heißt es derzeit in beinahe allen Medien. Sogar die liberale Nzz.at titelt kritisch, dass es nunmehr ein "Marokkaner-Problem" in der öffentlichen Diskussion gebe. Und sie meint damit…
Wiener SPÖ verrät die ‚Generation Hauptbahnhof‘
Hätte ich bei den Wiener Gemeinderatswahlen SPÖ gewählt, und das unter anderem, weil sie für eine humane Flüchtlingspolitik eingetreten sind. Dann wäre ich jetzt richtig wütend. Und wenn ich etwa am Hauptbahnhof…
Ein freundlicher Rassist: Andreas Khols Nächstenliebe
Auch das ging schnell. Vor kurzem noch hampelte er im Video so herum, dass einige an Gollum erinnert wurden und es irgendwie sympathisch fanden. Wenige Tage später fällt die Maske.…