„Das freie Spiel der Kräfte“: Auch die Zivilgesellschaft kann sich einbringen
Wenn das alles Ernst gemeint wäre, dann stünde im Parlament bis Sommer 2017 ein Gelegenheitsfenster offen. Angeblich blockiert ja immer die andere Seite wichtige und richtige Vorhaben. Neben dem Mindestlohn gäbe es weitere Dinge, die ...
Read moreZum Mindestlohn im freien Spiel der Kräfte
„Jetzt wird eine Phase des lebendigen Parlamentarismus beginnen“ erklärte SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gestern im Nationalrat. Wohl nicht ganz zu unrecht. Nach dem Ende der rot-schwarzen Koalition hat sich ein Zeitfenster aufgetan, um im freien Spiel ...
Read moreAntisemitismus in der AG Jus: Kein Skandal, sondern Normalität Stellungnahme des Forums kritischer Jurist*innen
Das Forum kritischer JuristInnen fordert tiefgreifende Konsequenzen aus den #AGleaks. Alles müsse rechtlich und politisch aufgearbeitet werden. Bei der verantwortlichen AG JuS hingegen wurde mittlerweile gesäubert. In einem Facebook-Video sprechen zwei Studentinnen von einer neuen AG ...
Read more#AGleaks: Die Herrenmenschenhaltung der jungen Konservativen
Es hat offenbar ein Generationenwechsel bei den Konservativen stattgefunden, meint Kurto Wendt in einem Gastkommentar für Semiosis. Früher habe es an der Universität unter den Studierenden ehrliche AntifaschistInnen auch unter Konservativen gegeben. Heute hat die ...
Read more„Antisemitismus ist das Bindeglied zwischen unterschiedlichsten Strömungen“ – Interview mit Frederike Schuh (KSV-Lili)
#AGleaks: In einer WhatsApp Gruppe und auf Facebook haben Mitglieder und FunktionsträgerInnen der ÖVP-Studierendenorganisation AktionsGemeinschaft (AG) antisemitische Karikaturen verbreitet. Und sie für gut befunden. So weit, so schlecht. Natürlich ist Wahlkampf an der Uni, und ...
Read moreWeiterwursteln ist die beste – und sicherste – Option für Christian Kern
Lasst Kern und sein Team arbeiten!
Neuwahlen? Oder weiter so durchwurschteln mit etwas verändertem Personal? Das scheinen die beiden einzigen Alternativen in der österreichischen Politik zu sein. Theoretisch gäbe es aber noch eine dritte Option: Eine Minderheitenregierung. Die schlägt unser Gastautor ...
Read moreDirty-Campaigning mit „Fake-News“? Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt
In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch – eigentlich besonders – für unabhängige Blogs ...
Read moreFrankreich: Neoliberalismus with a smile und die Linke. Ein Gespräch mit Sebastian Chwala
Es ist gut gegangen. Sogar im Endergebnis besser als etwa in Österreich, wo ein rechtspopulistischer Präsident eher möglich gewesen wäre als in Frankreich. Macron wird aber Präsident ohne parlamentarische Mehrheit werden. Wie kam es zu ...
Read moreIn eigener Sache: Fantastische Entwicklung des Semiosisblogs
In den letzten zwei Monaten hat sich unser Blog enorm weiter entwickelt. Sebastian hat semiosis.at Anfang 2016 zum Leben erweckt. Ein halbes Jahr später ist Christoph dazu gestoßen. Seitdem hat sich semiosis.at zum relevanten Faktor im politischen ...
Read more“ In Betongold kann man nicht wohnen“ – Ein Gespräch mit Andrej Holm
Falsch, aus vielen Gründen. Anmerkungen zu Alexander van der Bellens Kopftuch-Statement
Straches Briefe
Aufstand in Frankreich – Doch: gegen wen?
Es sind also Macron und Le Pen geworden. Erwartungsgemäß. Noch bevor die Ergebnisse feststanden, brach in der europäischen Linken eine Diskussion aus: Jetzt müssen wir Macron unterstützen! Oder doch nicht? Denn mit Macron und Le ...
Read moreStraches Wutbrief an Erdogan-Anhänger: Abgeschrieben von rechtsextremem Blog
Integrationsfonds: Tiefschwarzer ideologischer Staatsapparat
Alle Macht dem Integrationsfonds! So titelte die Zeitung Die Presse Ende März 2017. Im neuen Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung nimmt der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) eine Schlüsselstellung bei Deutschkursen und in der Wertevermittlung ein. Für Deutschkurse ...
Read more„Das Türkei-Bashing haben wir nicht nur der FPÖ, sondern auch den AKP-Lobbyorganisationen zu verdanken“ – Berîvan Aslan im Interview
Seit dem Referendum in der Türkei wird viel über türkisch-stämmige Menschen geredet. Wir haben mit Berîvan Aslan gesprochen. Die türkischstämmige Grüne Nationalratsabgeordnete und Menschenrechtsaktivistin lehnt die Politik Erdogans offen und direkt ab. Unter anderem fordert ...
Read moreKanzler Kern in der Post-Demokratie: Als Pizzabote bei der SPÖ-Familie
Sympathiekampagnen von PolitikerInnen sind nichts Ungewöhnliches. Moderne Politiker erzählen gerne Heldengeschichte über sich selber. Im Fall von Bundeskanzlers Christian Kern soll der Held locker und volksnah sein. Gesagt, getan: Als Pizzabote klingelt er an der Wohnungstür ...
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