„Zwangsarbeit für Flüchtlinge? Kleidungsverbote für Frauen? Schleich dich, Kurz!“ Eine populistische Collage, die die linke Sammelbewegung Aufbruch veröffentlicht hatte, löste im Netz eine Debatte aus. Blindheit gegenüber der Unterdrückung durch den Islam versus antimuslimischer Rassismus …
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„Diese Praxis wäre inkompatibel sowohl mit EU-Recht als auch mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Ein Zugang zum Asylverfahren muss allen Personen gewährt werden, die in Österreich um Asyl ansuchen, und die Asylverfahrensrichtlinie erfordert, dass Anträge in …
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In den 1990er Jahren begann das „New Public Management“ in der Stadt Wien. Im eigens dazu gegründeten Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) sollten „Qualität, Effizienz und Effektivität“ Einzug halten, so die Generaldirektion. Der KAV selber ist eine …
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Der riesige Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) ist eine der größten Gesundheitseinrichtungen Europas. 1993 übernahm er die Aufgaben der damaligen Magistratsabteilungen 16, 17 und 23. Er ist ein Unternehmen der Stadt Wien und wird vom Gemeinderat kontrolliert. …
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Wir haben bereits vor 4 Wochen vorgerechnet, dass die Neuregleung der Bankenabgabe mittel- und langfrisitig nichts anderes ist, als ein Steuergeschenk an die Bankenbranche. Die Wirtschaftskammer bezifferte die Senkung der Bankenabgabe schon damals mit 540 …
Continue ReadingEin Blatt aus Simons Bestiarium. Von Simon Fisker. Wenn wir die Linke in Österreich fragen, was ist das Ziel, wohin soll eigentlich die Reise gehen – dann wird früher oder später die Antwort sein – die …
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Nicht wegducken – sondern die politische Auseinandersetzung offen und direkt führen. So sollte es eigentlich sein. Stattdessen führt die Linke weiterhin Rückzugs- und Verteidigungskämpfe. Das Thema Islam ist dabei ein Beispiel. Herrscht doch in den …
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Die am Ende Vielleicht_Doch-Nicht-Schließung von 33 Kindergärten des Betreibers Alt-Wien ist ein Lehrbuchbeispiel dafür, welche Folgen die Auslagerung gesellschaftlicher Aufgaben an Private hat. Ein Kommentar von Christoph Ulbrich – auch zum zirkulären Geschäftsmodell der Alt-Wien Kindergärten.
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Vor einigen Tagen hat die Stadt Wien angekündigt, einen Betreiber von 28 Kindergärten in Wien die Zuschüsse zu streichen, weil Förderungen widmungswidrig verwendet wurden. Alle Medien von von derstandard.at bis ORF.at berichten darüber. Auch die …
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In der Überschrift steht das das Wort Ausnahmezustand auf Türkisch, Französisch und Belgisch. In diesen Ländern gilt derzeit – oder galt bis vor kurzem – ein solcher Zustand. Was bedeutet dieser eigentlich? Wie lässt es …
Continue ReadingDer Brexit ist knapp 4 Wochen her. Unmittelbare Folge des Britischen Votums war ein vermeintlicher Börsencrash. Die Medien überschlugen sich mit Horrormeldungen. Dem ORF waren die Börsenkurse Breaking News auf der Frontpage wert. Das Wirtschaftsblatt …
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Was ist also in der Nacht von Freitag auf Samstag – und in den Wochen zuvor – in der Türkei passiert? Was geht da in diesen Tagen genau vor sich? Diese Fragen beschäftigen all jene …
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Als über Twitter die ersten Meldungen über die Panzer, die auf der Bosporus-Brücke in Istanbul auffahren, eintrudelten, saß ich gerade im türkischen Kaffeehaus bei mir um die Ecke am Brunnenmarkt. Ich lief zum Kellner und zur …
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„Lieber Herr Dr. Reinfeldt, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es ab 8. August nicht mehr möglich sein wird, Ihre Rechnungen in unseren UPC Shops zu begleichen.“ Diese Mail von UPC Austria fand sich heute …
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In den letzten Tagen schwirrten unterschiedliche Zahlen zur Reduktion der Bankenabgabe durch die Medien. Die Tageszeitung Der Standard berichtete letzte Wochen von einer Senkung von 640 auf 100 Millionen Euro. Die SPÖ selber rechnet vor, …
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Das darf doch nicht wahr sein! Mit Karikaturen, die im reinsten Stürmer-Stil gehalten sind, mobilisierte ein Teil der spanischen Linken gegen den Besuch von Obama in Spanien. Unter dem Hashtag #Obamagohome haben Teile von Izquierda Unida …
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Auch für verdiente Genossinnen und Genossen wurden in dem historisch einmaligen Gebäude der Forensischen Psychiatrie bereits Wohneinheiten reserviert, so hört man. Zuvor werden die Räume des Pavillons 23/2 des Otto-Wagner-Spitals, in denen jetzt noch psychisch …
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Im Winter 2009 diskutierten im ORF-Studio die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter mit dem (immer noch) burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Im Laufe des Gesprächs verkoppeln die DiskussionspartnerInnen das Thema Flüchtlinge („Asylanten„) mit Kriminalität. Vorneweg dabei der …
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„Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden. Das Innenministerium hat bei der Wiederholung der Stichwahl diese Rechtswidrigkeit abzustellen. Die Weitergabe von Auszählungsergebnissen vor Wahlschluss ist also zu unterlassen.“ Diese Sätze treffen das politische Establishment in Österreich wie …
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Das iranische Regime ist dafür verantwortlich, dass zum sogenannten al-Quds-Tag (Jerusalemtag) weltweit zu antisemitischen Demonstrationen gegen Israel aufgerufen wird. „Was die Zionisten in Gaza machen, ist ein unmenschlicher Völkermord, daher muss die islamische Welt heute einheitlich …
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