Semiosis

Frage: Lässt sich Faschismus abwählen?

International, Kommentar

Als über Twitter die ersten Meldungen über die Panzer, die auf der Bosporus-Brücke in Istanbul auffahren, eintrudelten, saß ich gerade im türkischen Kaffeehaus bei mir um die Ecke am Brunnenmarkt. Ich lief zum Kellner und zur ...

Bericht

„Lieber Herr Dr. Reinfeldt, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es ab 8. August nicht mehr möglich sein wird, Ihre Rechnungen in unseren UPC Shops zu begleichen.“ Diese Mail von UPC Austria fand sich heute ...

Allgemein

In den letzten Tagen schwirrten unterschiedliche Zahlen zur Reduktion der Bankenabgabe durch die Medien. Die Tageszeitung Der Standard berichtete letzte Wochen von einer Senkung von 640 auf 100 Millionen Euro. Die SPÖ selber rechnet vor, ...

Allgemein

Das darf doch nicht wahr sein! Mit Karikaturen, die im reinsten Stürmer-Stil gehalten sind, mobilisierte ein Teil der spanischen Linken gegen den Besuch von Obama in Spanien. Unter dem Hashtag #Obamagohome haben Teile von Izquierda Unida ...

Allgemein

Auch für verdiente Genossinnen und Genossen wurden in dem historisch einmaligen Gebäude der Forensischen Psychiatrie bereits Wohneinheiten reserviert, so hört man. Zuvor werden die Räume des Pavillons 23/2 des Otto-Wagner-Spitals, in denen jetzt noch psychisch ...

Allgemein

Im Winter 2009 diskutierten im ORF-Studio die damalige ÖVP-Innenministerin Maria Fekter mit dem (immer noch) burgendländischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Im Laufe des Gesprächs verkoppeln die DiskussionspartnerInnen das Thema Flüchtlinge („Asylanten„) mit Kriminalität. Vorneweg dabei der ...

Allgemein

„Die Bundespräsidenten-Stichwahl muss in ganz Österreich und komplett wiederholt werden. Das Innenministerium hat bei der Wiederholung der Stichwahl diese Rechtswidrigkeit abzustellen. Die Weitergabe von Auszählungsergebnissen vor Wahlschluss ist also zu unterlassen.“ Diese Sätze treffen das politische Establishment in Österreich wie ...

Allgemein

Das iranische Regime ist dafür verantwortlich, dass zum sogenannten al-Quds-Tag (Jerusalemtag) weltweit zu antisemitischen Demonstrationen gegen Israel aufgerufen wird. „Was die Zionisten in Gaza machen, ist ein unmenschlicher Völkermord, daher muss die islamische Welt heute einheitlich ...

Allgemein

Viele Personen haben bereits über die spanischen Wahlergebnisse und die Wahlniederlage von Unidos Podemos geschrieben.* Leider basieren viele dieser Analysen mehr auf Mutmaßungen denn auf Fakten. So offenbaren die Analysen hauptsächlich die kognitiven Voreingenommenheiten der Schreibenden. ...

Allgemein

Im ersten Halbjahr 2015 gab es in Österreich 5022 Privatinsolvenzen, für 2016 ist diese Zahl um 3,5 Prozent auf 4845 gesunken, berichtete vor kurzem unter anderem der Standard. Gestiegen hingegen ist die Zahl von Firmenkonkursen, ...

Christian Kern: „Der Held den Österreich verdient – nicht der, den es braucht“

Ein Blatt aus Simons Bestiarium. Von Simon Fisker. Es ist die dunkelste Stunde, in der sich Österreich befindet, die soziale Zerrüttung spüren wir an jedem Ort, in jeder Faser dieses einst so glücklichen Lands. Ein großer ...

Allgemein

„Nach meinen Informationen waren Sie als Trainer auf Werkvertragsbasis für die Schuldnerin tätig. Ihre Forderungen wären daher bis 9.8.2016 zweifach am Handelsgericht Wien anzumelden.“ Solch ein Schreiben haben dieser Tage rund 25 Deutsch-Unterrichtende erhalten. Alle ...

Allgemein

von Christoph Ulbrich Heute in der Früh, am Morgen nach dem #Brexit, bin ich über diesen Tweet von Matt Steinglass gestolpert. Steinglass istHerausgeber des wohl wichtigsten britischen Wirtschaftsmagazins The Economist. Er kommentiert den #Brexit mit ...

Allgemein

In Aus dem Leben einer Wahlbeisitzerin berichtet eine Sozialdemokratin im Standard die wahren politischen Begebenheiten bei der Bundespräsidentenwahl 2016 im Wiener Stadtteil Margareten. Neben vielen interessanten Details zum Wahlprozedere (ohne die BeisitzerInnen von SPÖ und ...

Allgemein

von Christoph Ulbrich Wie Finanzminister Hans Jörg Schelling sein Wort bricht und 1,5 Miliarden Euro Steuergeld in der HETA versenkt – ohne dass die Öffentlichkeit es bemerkt, denn der Zeitpunkt ist strategisch geschickt gewählt. Denn ...

Allgemein

1980 wurde vom damaligen westdeutschen Bundeskanzler Helmut Schmid die sogenannte Sinus-Studie in Auftrag gegeben. Ihr Ergebnisse – 13 Prozent der Westdeutschen verfügen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, weitere sind dafür anfällig – erschreckten, auch, weil ...

Allgemein

Die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshof ist eine Ohrfeige für die Wiener Wahlbehörde: Auch mehrmaliges Nachzählen ergab eine Differenz zwischen der Zahl der abgegebenen Stimmen und der Zahl der Wahlkarten: „Es besteht kein Zweifel, dass die festgestellten ...

Allgemein

49 Besucherinnen und Besucher eines Clubs der LGBTQ‬-Community in Orlando wurden erschossen. 53 verletzt. Was wir bisher wissen: Der Täter ließ sich offenbar vom Islamismus inspirieren, sein Hass galt der schwulen Szene, er schoß auf die ...

Intervention

„Um der journalistischen Aufgabe einer gründlichen Einordnung nachzukommen, braucht es eine Auseinandersetzung mit den neuen Ausprägungen von Rechtsextremismus. Springerstiefel und Hitlergrüße sind schon lange nicht mehr einzige Indikatoren für rechtsextreme Taten und faschistoides Gedankengut.“ Da ...

Kommentar

Die Regierung hat eine Ausbildungspflicht für Jugendliche beschlossen, melden die österreichischen Medien. Lange geplant sei sie gewesen. Doch was bedeutet sie? Strafen für Eltern, keinerlei Verpflichtung für Arbeitgeber. Das ist Neoliberalismus pur, denn gesellschaftliche Probleme ...