Polen: Regierung will Urteil des Verfassungsgerichts ignorieren
Das ist in einer Demokratie schon etwas Besonderes: Wenn das Verfassungsgericht entscheidet, dass ein Gesetz des Parlaments über das Verfassungsgericht gegen di...
Autor: Sebastian Reinfeldt
Warum ich El Awadalla unterstütze
Es ist wieder typisch für die Linke in Österreich. Wir wissen bei einer Wahl ganz genau, wen wir nicht unterstützen sollten. Nicht Khol, nicht Hofer und auch ni...
Rechtsruck: Die Hegemonie geht nicht vom Volke aus
„Die Parteien rücken nach rechts, um beim Rechtsruck der Bevölkerung nicht den Anschluss an die Wählerschaft zu verlieren“, so die These, die ich se...
Grenzkontrollen. Blauäugig. Der grüne Präsidentschaftskandidat unterwirft sich
Es war eine APA-Aussendung, mit der der Ex-Grüne Parteichef van der Bellen den heißen Wahlkampf um die Präsidentschaft begonnen hat. Und dieser Text mit dem Tit...
Info-Kapital im täglichen Kampf um den ersten Platz
Veit Dengler war Geschäftsführer der NEOS, bevor sie ins Parlament eingezogen sind, nun leitet er die Züricher NZZ wirtschaftlich. Und er wird im Personenkomite...
Podemos auf Polnisch
Razem – Gemeinsam, so heißt die neue linke politische Hoffnung in Polen. Seit 1989 und dem Runden Tisch aus Kommunistischer Partei, Kirche und der Gewerkschaft ...
Zum rechten Populismus der FPÖ in Österreich – Anmerkung zu #imzentrum
Auszug aus Wir für euch, Duisburg 2013: Die Inszenierung der FPÖ in den Medien ist nicht nur ein entscheidender Grund ihrer Wahlkonjunkturen, sondern das Zusamm...
Die zurückgezogene Faymann-Aussendung im Wortlaut
Faymann in ÖSTERREICH: Verschärfungen für Arbeitskräfte aus dem Osten Utl.: Kanzler im Interview: Arbeitnehmer sollen in Österreich „gleiche Entlohnung“ wie im ...
Raus aus der Arbeiterkammer!
Wer sind eigentlich die treibenden Kräfte, die die SPÖ in Richtung #blaurot treiben? Wo haben sie ihre Machtbasis? Ich gestehe, dass ich kein Kenner des Innenle...
Vielleicht funktioniert Varoufakis ja in den Pariser Vorstädten?
Am 9. Februar hat Yanis Varoufakis die Bewegung #Diem25 ins Leben gerufen. Mit ihm standen nach Mitternacht eine Reihe von PolitikerInnen und einige Intellektue...
Lesetipps: Krieg Erdoğans gegen die Kurden – Thesen zur (Re-)Organisation der österr. Linken
Februar – die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich...
Kann die Willkommenskultur unrealistisch sein?
Was seit Monaten praktiziert wird, tagtäglich, von vielen engagierten Menschen, soll plötzlich „unrealistisch“ sein. Das sagen jetzt einige Wiener S...
Das „Marokkaner-Problem“. Ein weiterer FPÖ-Diskurs in der Mitte der Gesellschaft
Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge. So heißt es derzeit in beinahe allen Medien. Sogar die liberale Nzz.at titelt kritisch, dass es nunmehr ein „Mar...
Wiener SPÖ verrät die ‚Generation Hauptbahnhof‘
Hätte ich bei den Wiener Gemeinderatswahlen SPÖ gewählt, und das unter anderem, weil sie für eine humane Flüchtlingspolitik eingetreten sind. Dann wäre ich jetz...
Ein freundlicher Rassist: Andreas Khols Nächstenliebe
Auch das ging schnell. Vor kurzem noch hampelte er im Video so herum, dass einige an Gollum erinnert wurden und es irgendwie sympathisch fanden. Wenige Tage spä...
Ungarische Nächte
Das Thema Flüchtlinge prägte den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im Herbst 2015. Auch für Wien Anders. Einige AktivistInnen arbeiteten an den Bahnhöfen oder fuhr...
In die Mitte! Nach rechts! Bis zur Unkenntlichkeit!
Das geht aber rasant. In einem Kurierinterview hat der grüne-nichtgrüne Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen seinen Weg nach rechts schon mal vorex...
Gast-Rechte als linker Populismus?
Immer wieder poppt eine Debatte um linken Populismus auf. Derzeit macht Sarah Wagenknecht in Deutschland Schlagzeilen, weil sie das Asylrecht als ein „Gas...
Welf. Der schwarze Schatten eines Patrioten
Warum präsentieren eigentlich alle KandidatInnen zur BundespräsidentInnenwahl in Österreich ein Bewerbungsvideo? Bei einigen wäre es wirklich besser gewesen, si...
Bundespräsidentenwahl: Politik ohne Politik
„Hej Ho, here we go“ – tönt es bei den einen. Bei anderen ist es ein einfacher smiley und der Kommentar „love“. Verbunden mit der ...