Polen: Regierung will Urteil des Verfassungsgerichts ignorieren
Das ist in einer Demokratie schon etwas Besonderes: Wenn das Verfassungsgericht entscheidet, dass ein Gesetz des Parlaments über das Verfassungsgericht gegen di...
Das ist in einer Demokratie schon etwas Besonderes: Wenn das Verfassungsgericht entscheidet, dass ein Gesetz des Parlaments über das Verfassungsgericht gegen di...
Es ist wieder typisch für die Linke in Österreich. Wir wissen bei einer Wahl ganz genau, wen wir nicht unterstützen sollten. Nicht Khol, nicht Hofer und auch ni...
„Die Parteien rücken nach rechts, um beim Rechtsruck der Bevölkerung nicht den Anschluss an die Wählerschaft zu verlieren“, so die These, die ich se...
Es war eine APA-Aussendung, mit der der Ex-Grüne Parteichef van der Bellen den heißen Wahlkampf um die Präsidentschaft begonnen hat. Und dieser Text mit dem Tit...
Veit Dengler war Geschäftsführer der NEOS, bevor sie ins Parlament eingezogen sind, nun leitet er die Züricher NZZ wirtschaftlich. Und er wird im Personenkomite...
Razem – Gemeinsam, so heißt die neue linke politische Hoffnung in Polen. Seit 1989 und dem Runden Tisch aus Kommunistischer Partei, Kirche und der Gewerkschaft ...
Auszug aus Wir für euch, Duisburg 2013: Die Inszenierung der FPÖ in den Medien ist nicht nur ein entscheidender Grund ihrer Wahlkonjunkturen, sondern das Zusamm...
Faymann in ÖSTERREICH: Verschärfungen für Arbeitskräfte aus dem Osten Utl.: Kanzler im Interview: Arbeitnehmer sollen in Österreich „gleiche Entlohnung“ wie im ...
Wer sind eigentlich die treibenden Kräfte, die die SPÖ in Richtung #blaurot treiben? Wo haben sie ihre Machtbasis? Ich gestehe, dass ich kein Kenner des Innenle...
Am 9. Februar hat Yanis Varoufakis die Bewegung #Diem25 ins Leben gerufen. Mit ihm standen nach Mitternacht eine Reihe von PolitikerInnen und einige Intellektue...
Februar – die Zeit des Lesens und der Thesen. Ich bin ja noch immer mit den Hintergründen zur politischen Situation in Polen beschäftigt, dennoch lese ich...
Was seit Monaten praktiziert wird, tagtäglich, von vielen engagierten Menschen, soll plötzlich „unrealistisch“ sein. Das sagen jetzt einige Wiener S...
Kriminelle nordafrikanische Flüchtlinge. So heißt es derzeit in beinahe allen Medien. Sogar die liberale Nzz.at titelt kritisch, dass es nunmehr ein „Mar...
Hätte ich bei den Wiener Gemeinderatswahlen SPÖ gewählt, und das unter anderem, weil sie für eine humane Flüchtlingspolitik eingetreten sind. Dann wäre ich jetz...
Auch das ging schnell. Vor kurzem noch hampelte er im Video so herum, dass einige an Gollum erinnert wurden und es irgendwie sympathisch fanden. Wenige Tage spä...
Das Thema Flüchtlinge prägte den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im Herbst 2015. Auch für Wien Anders. Einige AktivistInnen arbeiteten an den Bahnhöfen oder fuhr...
Das geht aber rasant. In einem Kurierinterview hat der grüne-nichtgrüne Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen seinen Weg nach rechts schon mal vorex...
Immer wieder poppt eine Debatte um linken Populismus auf. Derzeit macht Sarah Wagenknecht in Deutschland Schlagzeilen, weil sie das Asylrecht als ein „Gas...
Warum präsentieren eigentlich alle KandidatInnen zur BundespräsidentInnenwahl in Österreich ein Bewerbungsvideo? Bei einigen wäre es wirklich besser gewesen, si...
„Hej Ho, here we go“ – tönt es bei den einen. Bei anderen ist es ein einfacher smiley und der Kommentar „love“. Verbunden mit der ...