Weder Pilz noch Prinzessin
Der "Aufdecker" Peter Pilz möchte zur Nationalratswahl im Oktober 2017 mit einer eigenen Liste antreten. Dabei nennt er auch den Kampf gegen den "politischen Islam" als ein Thema von linkem…
Wider die Statistik: Wien will den Lobautunnel – aber ist er notwendig?
Zur gleichen Zeit, in der für den Straßenbahnausbau nach und nach die Mittel gekürzt werden, propagiert die SPÖ ein anderes Mega-Verkehrsprojekt: den Bau des Lobautunnels in Wien. Dabei ist dieser…
KPÖplus: Historische Chance mit noch vielen Fragezeichen
Der Bundesvorstand der Jungen Grünen hat bekannt gegeben, dass die Jungen Grünen zur Nationalratswahl als KPÖplus kandidieren wollen. Am Samstag wiederum hatte die KPÖ bereits beschlossen, mit einer offenen Liste in…
„Post-Politik“ fegt Peter Pilz aus dem Parlament
Peter Pilz fliegt aus dem Parlament. Die Delegierten am Grünen Bundeskongress wollten das so. Keine Frage: Peter Pilz ist ein "schwieriger Charakter", der gerne von der Parteilinie ausschert, die Grünen…
Nicht auf Schiene: Wie das rot-grüne Wien den Straßenbahnausbau wegkürzt
Vor wenigen Tagen präsentierten Vizebürgermeisterin Maria Vasilakou und Stadträtin Ulli Sima das Wiener Öffipaket bis 2020: 70 Mio. Euro investiert die Stadt Wien in den Ausbau des Straßenbahnnetzes. Schließlich ist…
FPÖ fordert Sondersteuer für arbeitende Flüchtlinge
In den Koalitionsspielereien der vergangenen Wochen ist es untergegangen. Der FPÖ ist erneut eine menschenverachtende Variante im Umgang mit Geflüchteten eingefallen: "Erwerbstätige aus dem Kreis der Asylberechtigten und subsidiär Schutzsuchenden,…
Christian Kern: Nun sag, wie hältst du es mit der Privatschule?
Die Frage nach der Privatschule ist die Gretchenfrage für SPÖ-Politiker. Viele sozialdemokratische Politiker schicken Ihre Kinder in Privatschulen. Das war bei Josef Cap so, bei Alfred Gusenbauer. Und auch Christian…
„Es gilt Eigentum zu demokratisieren“ – Interview mit Markus Koza (AUGE/UG)
Ofenschlosser, Ökonom, grüner Gewerkschafter, Linker - und bald Nationalratsabgeordneter: Markus Koza ist eine eher ungewöhnliche Personalie im grünen Alllerlei. Er sticht heraus. Grund genug, sich mit ihm zu unterhalten. Schließlich…
Österreich: Die große Resignation
Prognosen über den Ausgang einer Wahl sind waghalsig - erst recht mehrere Monate bevor sie stattfinden. Doch sind die Kommentarspalten in Zeitungen und Blogs schon jetzt voll davon. Koalitionsvarianten werden…
Integrationskurse: Die Regierung checkt die Werte
Ab Oktober 2017 wird sich in Sachen Integration in Österreich vieles ändern. Details des beschlossenen "Integrationssammelgesetzes" sind noch offen. Klar ist jedenfalls, dass das von der ÖVP geführte Integrationsministerium mithilfe…
Gekommen, um zu lernen – Warum kommen Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte aus den Bundesländern nach Wien?
Ist es wirklich nur das Geld aus der Mindestsicherung, das Geflüchtete nach Wien treibt? Nein, sagt eine aktuelle, bisher unveröffentlichte Studie, die Peter Hajek im Auftrag des Außenministeriums durchgeführt hat.…
„Das ganze Gerede über Rotblau hat im Grunde vor allem einen Effekt: Schwarzblau wird dadurch legitimiert!“
Doron Rabinovici war einer der Gesichter der Bewegungen gegen Schwarz-blau: Die Demonstration Nein zur Koalition mit dem Rassismus gegen die "Schande Europas" zählt zu den den größten Manifestationen gegen Rechtspopulismus in…
Vom „Pizza-Kanzler“ zum „Witze-Kanzler“ – Zur Integration politischer Satire in die politische Markenbildung
Nach dem breit rezipierten Pizza-Video landet SPÖ-Chef Christian Kern seinen nächsten großen Medien-Coup. Mit tatkräftiger Unterstützung des ORF. Sein jüngster Auftritt in einem satirischen Video-Gag der Sendung Willkommen Österreich stößt…
Dirty-Campaigning mit „Fake-News“? Wie die SPÖ Politiknews.at nutzt
In einer Demokratie ist Medienvielfalt elementar. Kontroverse Diskussion und kritische Analyse sichern die demokratische Kontrolle der Herrschenden. Und sie halten die Tür für grundlegende Veränderungen auf. Das gilt auch - eigentlich…
Kanzler Kern in der Post-Demokratie: Als Pizzabote bei der SPÖ-Familie
Sympathiekampagnen von PolitikerInnen sind nichts Ungewöhnliches. Moderne Politiker erzählen gerne Heldengeschichte über sich selber. Im Fall von Bundeskanzlers Christian Kern soll der Held locker und volksnah sein. Gesagt, getan: Als Pizzabote…
SPÖ: Neustart mit dem Vorsitzenden ohne Eigenschaften.
Der neue Hoffnungsträger der SPÖ, Bundeskanzler Christian Kern, hat nun das Ruder der Partei und der österreichischen Politik übernommen. Was uns erwartet? Wirtschaftspolitisch laufen die "Kernonomics" auf einen behübschten neoliberalen…
Griss: Wie das so gewesen ist im Nationalsozialismus
Es war ja zu befürchten. Aber dieser offene Einblick in die Gedankenwelt der Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss ist doch erschütternd. 1986 habe sie Waldheim gewählt, weil die Diskussion um ihn so…